Eine Verfassung für Europa
11 05 2005
Ja, morgen soll der Bundestag über den Vertrag für eine Verfassung für Europa abstimmen. Nachdem entschieden wird, ob die Bundesrepublik Deutschland diesen Vertrag ratifiziert, soll am 27. Mai dann eine Abstimmung im Bundesrat folgen. Damit dieser Vetrag dann angenommen wird, ist eine 2/3 Mehrheit notwenig.
Ob ich mich über diesen weiteren Schritt zu einem Europa so freuen soll, kann ich schwer sagen. Es ist eine tolle Sache, dass wir uns von der Vielstaaterei entfernen. Das wird hoffentlich den einen oder anderen auch dazu zwingen, nicht mehr so engmaschig und über seinen patriotischen Tellerand zu schauen. Teamwork sozusagen.
Doch unterbreiten sich auch gewisse Ängste in mir; Verlust von der geschätzten Sicherheit und vor allem - vor dem Unbekannten. Europa ist groß und mir unbekannt. Ich verstehe die meisten seiner Bewohner nicht. Vielleicht sollte man es so sehen, daß die EU nur ein großes Deutschland ist. Auch hier haben wir 16 Länder mit eigenen Befugnissen, die aber von einer Regierung geführt werden. Und auch hier haben wir gegenüber einzelnen Ländern teilweise starke Vorbehalte. Die heutigen Nationalstaaten auf dem Kontinent Europa werden zu Ländern im föderalen System der EU. So schlimm klingt das gar nicht... oder doch?
Ob ich mich über diesen weiteren Schritt zu einem Europa so freuen soll, kann ich schwer sagen. Es ist eine tolle Sache, dass wir uns von der Vielstaaterei entfernen. Das wird hoffentlich den einen oder anderen auch dazu zwingen, nicht mehr so engmaschig und über seinen patriotischen Tellerand zu schauen. Teamwork sozusagen.
Doch unterbreiten sich auch gewisse Ängste in mir; Verlust von der geschätzten Sicherheit und vor allem - vor dem Unbekannten. Europa ist groß und mir unbekannt. Ich verstehe die meisten seiner Bewohner nicht. Vielleicht sollte man es so sehen, daß die EU nur ein großes Deutschland ist. Auch hier haben wir 16 Länder mit eigenen Befugnissen, die aber von einer Regierung geführt werden. Und auch hier haben wir gegenüber einzelnen Ländern teilweise starke Vorbehalte. Die heutigen Nationalstaaten auf dem Kontinent Europa werden zu Ländern im föderalen System der EU. So schlimm klingt das gar nicht... oder doch?
Allerdings macht mir dennoch der neoliberale, militaristische Ton der Verfassung zu schaffen. Auch andere haben offensichtlich noch begründete Kritik Text des Vertrags. Es ist aber hoffentlich nicht die Frage des "Ob", sondern mehr des "Wie".
Wer sich die Verfassung einmal selbst ansehen möchte, der findet den vollständigen Text, der etwa 480 DIN A4-Seiten umfasst, bei der
BPB:
Bundeszentrale für politische Bildung, Verfassung der Europäischen Union
Bundeszentrale für politische Bildung, Verfassung der Europäischen Union
Kategorien : Politik
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